Mit der Erweiterung des Tennisplatzes im Jahre 2001 verloren die Armsheimer Kinder ihren in die Jahre gekommene Abenteuerspielplatz, der im Eigentum der Ortsgemeinde stand. Die Freie Liste beantragte daher die Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes auf dem gegenüberliegenden gemeindeeigenen Grundstück (zwischen Grundschule und Kindergarten). Gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen besichtigten wir mehrere Referenzabenteuerspielplätze, planten und erörterten das Vorhaben. SPD und Pro Armsheim übersandten uns ihre Vorstellungen, denn die Ausgaben wollte die Freie Liste tragen.

Trotz hinzukommender möglicher Fördermittel - seit den Jahre 1997 hat das Land Rheinland-Pfalz mit dem Förderprogramm „Kinderfreundliche Umwelt“ bereits 4,5 Mio. Euro für 190 Vorhaben bewilligt (Stand 2003) - entschied sich der Gemeinderat, den Kindern doch keinen Abenteuerspielplatz zur Verfügung zu stellen. Denn in der 21. Ratssitzung vom 6. November 2002 stimmten sie auf Initiative eines damaligen und heutigen Ratsmitgliedes (Pro Armsheim) für ein anderes Vorhaben, das bis heute - sechs Jahre später – immer noch auf seine Umsetzung wartet. Der Initiator gab vor, auf der selben Fläche nunmehr gemeinsam mit einem Unternehmen und der Unterstützung des Elternausschusses der Grundschule ein Fußballspielfeld in „Eigeninitiative“ errichten zu wollen. Dies war der ohne vorherige Diskussion in den Ausschüssen im Jahr 2002 gestellte Gegenantrag der früheren „Koalition von SPD und Pro Armsheim“. Auf die Idee einer Überweisung in irgend einen Ausschuss kamen beide Fraktionen nicht - wieso auch, das hätte doch eh nichts gebracht und man wollte doch fix sein, mit dem Ablehnen des Antrages der Freien Liste!!

Seit dieser Entscheidung des Gemeinderates sind mittlerweile mehr als fünf Jahre vergangen. Die Freie Liste hat bisher nicht die geringsten Anstrengungen des „sonst äußerst engagierten“ Ratsmitgliedes für die Herrichtung eines Kleinspielfeldes festgestellt. Ja, die Fläche ist sogar zu einem Ort für das Abladen von Grünabfällen und Baumwurzeln verkommen. Deshalb beantragte die Freie Liste am 5. Januar 2008 für die 23. Ratssitzung die Rücknahme des Beschlusses aus dem Jahre 2002.

Das selbe Ratsmitglied meint nun, die Fläche würde als Ausweichübungsplatz des TSV benötigt werden, da der (Anmerkung Freie Liste: hoffentlich bald errichtete) neue Sportplatz nicht für den Trainingsbetrieb zur Verfügung stehen werde.

Gegen die Stimmen der Freien Liste verweist die Mehrheit im Gemeinderat die Entscheidung über die Aufhebung des eigenen Ratsbeschlusses an einen Ausschuss. Ausschüsse haben die Aufgabe, dem Gemeinderat zur Vorbereitung seiner Beschlüsse“ (Anmerkung: nicht aber für deren Aufhebung) zuzuarbeiten oder abschließende Entscheidungen zu treffen (§ 44 Gemeindeordnung). Es versteht sich doch wohl von selbst, dass nur derjenige einen Beschluss aufheben kann, der ihn auch getroffen hat!! Oder?

Mit welcher Rechtfertigung wird den Kindern in Armsheim eine pädagogisch wertvolle Spielgelegenheit seit Jahren

Die Freie Liste beantragte am 5. Januar 2008 für die 23. Ratssitzung die öffentliche Beleuchtung am „Ariboplatz“ und „Im Pfad“ entsprechend den Bestimmungen herzurichten und begründete ihren Antrag mit „der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Verkehrssicherheit“.

Wir wiesen darüber hinaus darauf hin, dass beide Verkehrsflächen im Zusammenhang mit der Erschließung des Wohngebietes Mainzer Weg hergerichtet wurden und baten, auf geeignete Weise einer nicht auszuschließenden doppelten Abrechnung entgegen zu wirken.

Dem Antrag wurde stattgegeben. Ein seltenes Beispiel guter Zusammenarbeit.

Befremdlich war allerdings die Äußerung eines geschätzten Rats- und Bauausschussmitglied der WAS, dem sich unser Anliegen nicht erschlossen hat(te). Wir hoffen, dass ihm künftig gleich ein Licht aufgeht!

Für die 24. Ratssitzung und die 19. Bauausschusssitzung haben wir als Tagesordnungspunkt beantragt, dass sich der Gemeinderat auch mit der Beleuchtungssituation auf dem „Rosenplatz“ beschäftigt. Er tat dies letztmals am 25. Januar 2006 (12. Ratssitzung). Schon damals stellte ein Ratsmitglied von Pro Armsheim (auch dort gibt es schon immer Erleuchtete) fest, dass aufgrund der auf dem Rosenplatz stehenden drei unterschiedlichen Leuchten der Platz wie eine „Lampenausstellung“ wirke. Dem ist nur ergänzend hinzuzufügen, dass es sich bei der dritten Leuchte um eine private Lampe handelt, die öffentlichen Zwecken dient.

Da eine der beiden öffentlichen Leuchten (Anwesen Binder) nicht notwendigerweise sowohl dem Regenwasser als auch den möglicherweise nahe der Dachrinne wohnenden Vögeln den Weg ins Nest weist, werden wir auf Abhilfe drängen.